Befindet sich ein Unternehmen in einer wirtschaftlichen Krise, durch die die Mitarbeiter unterbeschäftigt sind, bietet sich zur Vermeidung von Entlassungen die Einführung von konjunktureller Kurzarbeit an. Durch Kurzarbeit kann der Beschäftigungsbedarf flexibel an die verbleibende Arbeitsmenge angepasst werden.
Endet ein Arbeitsverhältnis durch den Tod des Arbeitnehmers, haben die Erben einen Anspruch auf Abgeltung nicht genommenen Urlaubs. Dies hat das Bundesarbeitsgericht in Konsequenz der Rechtsprechung des EuGH entschieden. Die anderslautende ganz einhellige deutsche Rechtsprechung ist damit aufgegeben.
In den vergangenen Jahren (seit 2014) gab es eine ganze Reihe von arbeitsgerichtlichen Verurteilungen zur Zahlung einer sogenannten Verzugspauschale von € 40,00, wenn Arbeitnehmer Vergütungs- oder andere Entgeltansprüche eingeklagt haben. Häufig wurde dabei sogar eine Verzugspauschale für jeden Vergütungsanspruch pro Monat eingeklagt und auch ausgeurteilt. Das Bundesarbeitsgericht hat nun in einer Entscheidung, bei der es […]
Umziehen als vergütungspflichtige Arbeitszeit Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat jetzt in einer neuen Entscheidung klargestellt, wann die Zeiten des Anlegens von Dienstkleidung zur vergütungspflichtigen Arbeitszeit gehören. Vom Prinzip her gehört zu der vergütungspflichtigen Arbeitszeit nicht nur die eigentliche Arbeitsleistung als geschuldete Tätigkeit, sondern auch die vom Arbeitnehmer verlangte sonstige Tätigkeit, d.h. die mit den eigentlichen Tätigkeiten […]
Scheinselbständigkeit Scheinselbständigkeit: Scheinselbstständige treten im Erwerbsleben als selbstständige Unternehmer auf, obwohl sie von der Art ihrer Tätigkeit her Arbeitnehmer sind. Scheinselbstständige gelten daher in der Sozialversicherung als versicherungspflichtige Arbeitnehmer. Arbeitsrechtlich sind Scheinselbstständige regelmäßig Arbeitnehmer. Die Abgrenzung zwischen einer selbstständigen und einer nichtselbstständigen Tätigkeit ist entscheidend für die Frage der Einkünfteermittlung, für den Lohnsteuereinbehalt sowie die […]
