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Category: Lexikon

Diskriminierung (AGG)

Als Diskriminierung bezeichnet man eine gesetzlich missbilligte Benachteiligung eines Menschen wegen eines oder mehrerer bestimmter Merkmale. Das am 18.08.2006 in Kraft getretene Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) regelt einheitlich alle arbeitsrechtlichen Diskriminierungsverbote. Es gibt keine Generalklausel, d.h. nicht jede Diskriminierung ist verboten, sondern nach dem AGG sind nur Benachteiligungen aus acht verschiedenen Gründen verboten (Rasse, ethnische Herkunft, […]

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Scheinselbständigkeit

Scheinselbständigkeit Scheinselbständigkeit: Scheinselbstständige treten im Erwerbsleben als selbstständige Unternehmer auf, obwohl sie von der Art ihrer Tätigkeit her Arbeitnehmer sind. Scheinselbstständige gelten daher in der Sozialversicherung als versicherungspflichtige Arbeitnehmer. Arbeitsrechtlich sind Scheinselbstständige regelmäßig Arbeitnehmer. Die Abgrenzung zwischen einer selbstständigen und einer nichtselbstständigen Tätigkeit ist entscheidend für die Frage der Einkünfteermittlung, für den Lohnsteuereinbehalt sowie die […]

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Befristetes Arbeitsverhältnis

Ein befristetes Arbeitsverhältnis ist ein Beschäftigungsverhältnis, das auf bestimmte Zeit vereinbart wurde. Die Dauer kann kalendermäßig bestimmt sein. Dann handelt es sich um eine Zeitbefristung. Die Dauer kann sich auch aus dem Zweck der Arbeitsleistung ergeben. Hier spricht man von einer Zweckbefristung. Das befristete Arbeitsverhältnis endet automatisch mit Erreichen des festgelegten Datums oder des bestimmten Zwecks.

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Arbeitsunfähigkeit

Arbeitsunfähigkeit Arbeitsunfähigkeit: Arbeitsunfähig ist derjenige, welcher aus medizinischen Gründen objektiv außerstande ist, überhaupt oder nur unter der Gefahr einer gesundheitlichen Verschlechterung die vertraglich geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen. Sie ist Voraussetzung des Entgeltfortzahlungsanspruchs nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG). Anspruchsgrundlage ist insofern § 3 EFZG. Arbeitnehmer haben danach Anspruch auf Entgeltfortzahlung für die Dauer von sechs Wochen für jede […]

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Ausschlussfristen

Ausschlussfristen Ausschlussfristen: In Arbeitsverträgen und Betriebsvereinbarungen, besonders aber in Tarifverträgen, werden häufig Ausschlussfristen (auch Verwirkungs-, Verfall- oder Präklusivfristen genannt) vereinbart. Danach erlöschen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis, wenn sie nicht innerhalb der vereinbarten Frist (in der Regel zwischen 3 und 6 Monaten nach Entstehen des Anspruchs) gegenüber dem Vertragspartner geltend gemacht werden. Sie betreffen nicht die Entstehung von […]

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Arbeitnehmerüberlassung

Arbeitnehmerüberlassung Als Arbeitnehmerüberlassung bezeichnet man die vorübergehende Überlassung eines Arbeitnehmers (Leiharbeitnehmer) durch einen Unternehmer (Verleiher) an einen Dritten (Entleiher) zur Arbeitsleistung. Dabei ist der Leiharbeitnehmer verpflichtet – unter Fortbestand seines Arbeitsverhältnisses zum Verleiher -, für den Betrieb des Entleihers nach dessen Weisungen zu arbeiten. Eine Überlassung zur Arbeitsleistung liegt vor, wenn einem Entleiher Arbeitskräfte zur […]

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Arbeitnehmerähnliche Selbständige

Arbeitnehmerähnliche Selbständige Arbeitnehmerähnliche Selbständige sind Erwerbstätige, die dem Personenkreis der Arbeitnehmer vergleichbar sind. Dennoch gehören sie versicherungsrechtlich zu den Selbstständigen. Ist der Selbstständige aber wirtschaftlich abhängig und vergleichbar einem Arbeitnehmer sozial schutzbedürftig, finden bestimmte arbeitsrechtliche Regelungen Anwendung. Dieser Personenkreis ist dann versicherungspflichtig in der gesetzlichen Rentenversicherung. Zu dem Personenkreis der arbeitnehmerähnlichen Selbstständigen gehören Erwerbstätige, die im […]

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Altersteilzeit

Altersteilzeit Altersteilzeit ist eine Möglichkeit, über eine Reduzierung der Arbeitszeit oder eine vorzeitige Beendigung der aktiven Tätigkeit den Übergang in den Ruhestand vorzubereiten. Die Rahmenbedingungen der Altersteilzeit sind im Altersteilzeitgesetz (ATG) geregelt. Einzelheiten zur Umsetzung enthält die Durchführungsanweisung der Bundesagentur für Arbeit zu den §§ 1-16 ATG (DA-ATG). Stockt der Arbeitgeber das Teilzeitarbeitsentgelt um mindestens […]

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Anfechtung

Anfechtung Die erfolgreiche Anfechtung vernichtet einen Vertrag. Dieser besteht aus zwei sich deckenden Willenserklärungen, Angebot und Annahme. Die eigene Willenserklärung, die zum Abschluss eines Arbeitsvertrags geführt hat (also das Angebot oder die Annahme), kann wegen Irrtums, arglistiger Täuschung oder widerrechtlicher Drohung angefochten werden. Die erfolgreiche Anfechtung führt zur Nichtigkeit des in Vollzug gesetzten Arbeitsverhältnisses für […]

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Annahmeverzug

Annahmeverzug Ausnahmsweise ist der Arbeitgeber zur Zahlung von Vergütung im Annahmeverzug verpflichtet, auch wenn der Arbeitnehmer keine Arbeitsleistungen erbracht hat. Nach den allgemeinen Regeln des gegenseitigen Vertrags (§§ 320 und 326 Abs. 1 Satz 1 BGB) muss der Arbeitgeber die Vergütung nur entrichten, wenn der Arbeitnehmer gearbeitet hat („Ohne Arbeit kein Lohn“). Gängige Ausnahmen von diesem Grundsatz, wie etwa die […]

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